AGB & WIDERRUFSRECHT


§1 Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die ich mit Verbrauchern im Rahmen meines  elektronischen Bestelldienstes schließen. Verbraucher ist, wer den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der nicht seiner gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§2 Vertragsschluss
(1) Die in diesem Online-Shop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne. Sie stellen lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar. Durch Anklicken des Buttons „Purchase“ kann der Kunde die jeweiligen Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Vor Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt einer Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren. Mit dem Anklicken des Feldes „Place Order“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.  Ein Vertrag kommt erst durch Absendung der Ware zustande.

(2) Der Kunde versichert, dass alle von Ihm bei der Bestellung bzw. Registrierung im Online-Shop getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind unverzüglich mitzuteilen.

(3) Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

§3 Preise, Versandkosten
(1) Die auf dieser Internetseiten angebotenen Preise sind von der Umsatzsteuer aufgrund der Kleinunternehmerregelung gem §19 UStG befreit.

(2) Der Versand erfolgt mit DHL bzw. der Deutschen Post.

§4 Zahlung
(1) Die Zahlung kann ausschliesslich via PayPal erfolgen.

(2) Bei Zahlungsverzug des Kunden oder sonst offenbar werdender Kreditunwürdigkeit werden alle weiteren Forderungen gegen den Kunden sofort fällig.

(3) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit von uns unbestrittenen oder rechtskräftig gegen uns festgestellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§5 Lieferung
(1) Holger Nitschke ist dem Kunden in zumutbaren Umfang zu Teillieferungen berechtigt.

(2) Der Versand der vorbestellten Artikel erfolgt ab dem angegeben Versanddatum.

§6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum von Holger Nitschke.

(2) Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen. Der Kunde haftet für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch Erhebung der Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen ist.

§7 Mängelrechte
(1) Der Kunde hat Mängel an den gelieferten Artikeln unverzüglich bei Anlieferung, spätestens jedoch 7 Tage nach Erhalt, unter genauer Beschreibung schriftlich zu reklamieren und gegebenenfalls mit Fotos zu dokumentieren. Eine spätere Geltendmachung von offensichtlichen Mängeln ist ausgeschlossen. Pakete müssen vom Kunden bei Übergabe vom Transportunternehmen sofort auf äußere Beschädigungen untersucht werden und diese gemeldet werden.

(2) Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Kunde in erster Linie Nacherfüllung, das heißt nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mangelbeseitigung verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern, oder von dem Vertrag zurückzutreten.

(3) Sämtliche Mängelansprüche verjähren in zwei Jahren ab Übergabe.

(4) Geschmackliche Beanstandungen gelten nicht als Mängel. Als berechtigte Mängel gelten nur Unzulänglichkeiten, die nach dem bisherigen Stand der Technik vermeidbar gewesen wären. Geringfügige Abweichungen zum Original können demnach nicht beanstandet werden, sofern sie durch das jeweils verwendete Herstellungsverfahren nicht verbessert produziert werden können. Insbesondere durch Fertigungstoleranzen entstandene Farbabweichungen, Versätze und Randbeschnitte rechtfertigen keine Beanstandung der Ware. Größere Farbabweichungen zwischen unterschiedlichen Aufträgen, Vergleichsmustern oder sonstigen Vorlagen stellen ebenfalls keinen Mangel dar, wenn diese in einem anderen Produktionsverfahren hergestellt wurden oder auf die Nutzung anderer Maschinen zurückzuführen sind.

(5) Ein Mangel liegt ferner nicht vor, wenn eine Qualitätseinbuße durch eine mangelhafte Qualität (zum Beispiel Auflösung) der Originalbilddaten hervorgerufen wird oder wenn sie auf durch den Kunden selbst geliefertes Material zurückzuführen ist.

(6) Bei Beanstandung der Farbwiedergabe von einem Foto auf einem Trägermaterial im Vergleich zum Kundenmonitor ist der Kunde in der Pflicht nachzuweisen, dass das übertragene digitale Foto dem üblichen Standard entspricht, Farbprofile von Holger Nitschke als Softproof verwendet wurden, der Monitor kalibriert und sich die Ausgabegeräte des Kunden in einem technisch einwandfreien Zustand befinden.

(7) Holger Nitschke kann darüber entscheiden, ob die fehlerhafte Ware vom Kunden zurückgeschickt werden muss und setzt den Kunden darüber schriftlich (E-Mail oder Brief) über diese Entscheidung in Kenntnis. Holger Nitschke übernimmt in diesem Fall die Rücksendekosten durch vorherige Zusendung eines Rücksendepaketscheins. Der Kunde sendet die Ware im Rahmen seiner Schadenminderungspflicht nicht “unfrei” an Holger Nitschke zurück, da hierfür höhere Versandkosten entstehen als nach Zusendung eines Rücksendepaketscheins. Sendet der Kunde die Ware trotzdem unfrei, so ist Holger Nitschke dazu berechtigt den Differenzbetrag in Rechnung zu stellen.

§8 Schadensersatzhaftung
Für eine Haftung von Holger Nitschke auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und –begrenzungen.

(1) Holger Nitschke haftet, sofern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Holger Nitschke nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalspflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art gleich auf Grund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluß ausgeschlossen.

(2) Sofern Holger Nitschke gemäß Absatz 1 für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen Holger Nitschke nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen musste.

(3) Vorstehende Haftungsausschlüsse und –begrenzungen gelten weder, wenn Holger Nitschke eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen habe, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, noch für gesetzliche Ansprüche.

(4) Vorstehende Haftungsausschlüsse und -begrenzungen gelten auch zu Gunsten Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren Holger Nitschke sich zur Vertragserfüllung bedient.

§9 Datenschutz
(1) Es werden die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden erhoben und gespeichert. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden werden die gesetzlichen Bestimmungen beachtet. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der in diesem Online-Angebot abrufbaren Datenschutzerklärung.

(2) Der Kunde erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.

§10 Urheberrechte
Holger Nitschke weist darauf hin, dass sämtliche Abbildungen und Fotos auf dieser Website urheberrechtlich geschützt sind. Bitte haben Sie Verständnis, dass Missbrauch verfolgt werden kann.

§11 Anwendbares Recht
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Holger Nitschke und seinem Vertragspartner gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

§12 Schlussbestimmungen
(1) Dieser Vertrag enthält alle zwischen den Parteien über den Vertragsgegenstand getroffenen Vereinbarungen. Nebenabreden bestehen nicht.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein, soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt werden. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung soll durch diejenige wirksame bzw. durchführbare Bestimmung ersetzt werden, die der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.

§13 Geltendes Recht und Gerichtsstand
(1) Die Geschäftsbeziehungen zwischen Holger Nitschke und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand ist der Sitz von Holger Nitschke (Edewecht/Oldenburg).

§14 Anbieterkennzeichnung
Die Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen lautet:

Holger Nitschke
Wischenstrasse 4
26188 Edewecht



Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Holger Nitschke
Wischenstrasse 4
26188 Edewechte
eMail: holger@lichtreize.com


Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.Das Widerrufsrecht besteht nicht beiVerträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (gem. 312 d Abs. 1 BGB ist nach § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB).

Fotos im Kundenauftrag werden nach den Vorgaben des Kunden gefertigt und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten. Ein Recht zum Widerruf ist daher ausgeschlossen. Software und digitale Vorlagen sind von der Rückgabe ausgeschlossen.

Ende der Widerrufsbelehrung